Postmoderner Moralismus-Vorwärts in die Vergangenheit „Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Sapere Aude! Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen! Ist also der Wahlspruch der Aufklärung.“ (Immanuel Kant)
Im Data Act wird das foucaultsche Panopticon innerhalb der Smart Cities geregelt. Daten der Bürger wie Gesundheitsstatus, Impfstatus, Einkaufsverhalten, Fortbewegung, Schulden, Eigentum, Gehalt, CO2-Abdruck, DNA, Emotionen, Kritik pp. sollen über die ePA, die eID, das digitale Geld, soziale Netzwerke pp. gesammelt, analysiert und zu einem Profil zusammengefügt werden.
Postmoderner Moralismus
Überwachung der Bevölkerung in Deutschland
Durch Edward Snowden erfuhren wir bereits 2013, dass wir alle digital überwacht und Persönlichkeitsprofile aus unseren Daten generiert werden. Nach und nach wurden an öffentlichen Plätzen und im Nahverkehr Videokamaras eingesetzt. Im Schatten der Coronakrise kündigte Seehofer 2020 an, dass er an Bahnhöfen und Flughäfen auch die Gesichtserkennung einführen will.
So entstehen im Postmodernen Moralismus auch im analogen Raum weitere Überwachungsmaßnahmen. Mit dem Internet der Dinge (IoT) soll dann auch die äußerste Privatsphäre, das Zuhause, überwacht werden. Smarte Fernseher, Heizungen, Kühlschränke, Öfen pp. sollen ans WLAN angeschlossen und keinen Winkel des Bürgers mehr unüberwacht lassen, keine Privatssphäre mehr ermöglichen, ganz nach dem Vorbild von Foucaults Panopticon.
Foucaults Panopticon ist ein rundes lichtdurchflutetes gläsernes Gefängnis mit zwei Fenstern pro Zelle, eines nach draußen und eines nach innen. Die Zellen sind rund um einen Turm angeordnet, in dem ein Wächter sitzt, der ausreicht, um jede Zelle im Auge behalten zu können, während der Wächter selbst unbeobachtet bleibt. In jeder Zelle kann ein Irrer, ein Arbeiter, ein Sträfling, ein Schüler untergebracht werden, die Insassen selbst können jedoch keinen Kontakt zu anderen Insassen aufnehmen, da die Zellen an der Seite Wände haben.
„Jeder Käfig ist ein kleines Theater, in dem jeder Akteur allein ist, vollkommen individualisiert und ständig sichtbar. Die panoptische Anlage schafft Raumeinheiten, die es ermöglichen, ohne Unterlaß zu sehen und zugleich zu erkennen. Das Prinzip des Kerkers wird umgekehrt, genauer gesagt: von seinen drei Funktionen – einsperren, verdunkeln, verbergen – wird nur die erste aufrechterhalten, die beiden anderen fallen weg. Das volle Licht und der Blick des Aufsehers erfassen besser als das Dunkel, das auch schützte. Die Sichtbarkeit ist eine Falle.“ (Michel Foucault: Überwachen und Strafen, III. Disziplin)
Die Grausamkeit des Panopticons besteht nicht unbedingt in der 24-Stunden-Überwachung, sondern in der Möglichkeit in der gläsernen Zelle jederzeit überwacht zu werden. Alleine das führt laut Foucault zu einer Manipulation des Verhaltens und damit zur Unfreiheit. Dem Gefangenen wird so die begrenzte Freiheit genommen, seine Identität zu erhalten, die eine Gefängniszelle ohne Glasscheibe normalerweise noch bietet.
Was der Postmoderne Moralismus fordert, erfährt der „Insasse“ durch Politiker und Medien: „kein Fleisch mehr essen“, „Kritiker beschimpfen“, „Wissenschaftler mit anderer Perspektive diffamieren“, „Russen hassen“, „Palästinenser hassen“, „Krieg und Wehrpflicht befürworten“, „Geld der Bürger rationieren“, „Bauern beschimpfen“, „Industrie ablehnen“, „preiswerte Energie verschmähen“, „Rentner zur Arbeit verpflichten und verarmen“, „Menschenversuche gutheißen und bejubeln“, „kein Auto fahren“, „Kontaktschuld vermeiden“, „auf Kinder verzichten“, „Überwachung gutheißen“ pp. Das Denk-, Sprach- und Handlungsfenster wird sukzessive immer weiter verengt und stärker überwacht.
Noch findet in Deutschland keine flächendeckende Überwachung statt, doch Smart Cities und smarte Haushaltsgeräte, die sich mit dem Internet verbinden lassen, sind auf dem Vormarsch und bieten die Möglichkeit dazu.
Foucaults Panopticon zeigt aber, dass eine permanente Überwachung auch nicht notwendig ist, um ein Gefängnis zu errichten. Es reicht, wenn der Bürger nicht weiß, ob und wann er überwacht wird.
Postmoderner Moralismus: Die visuelle Überwachung
Kameras an öffentlichen Plätzen, im Nah- und Fernverkehr bieten die Möglichkeit der Echtzeitüberwachung und der Nachverfolgung der Bevölkerung durch Videoaufzeichnungen.
Wärmebildkameras haben zusätzliche Funktionen, da sie auch in der Dunkelheit sehen, durch die Materie schauen und abbilden können. Im Einzelfall ist das durchaus nützlich, etwa bei Verschüttungen nach einem Erdbeben oder bei Hochwasser können so durch das Wärmebild Menschen aufgespürt werden.
Wärmebildkameras werden an Polizeihubschraubern und Polizeidrohnen eingesetzt, zur Vermisstensuche, zur Fahndung oder bei mobilen Großeinsätzen sowie bei unübersichtlichem Gelände wie in der Nacht, im Wald pp.
Die Bundespolizeit überwacht mit Wärmebildkameras Grenzen, Häfen und Flughäfen.
Außerdem werden sie zur Verkehrs- und Infrastrukturüberwachung, zur Kennzeichenerkennung von Autos eingesetzt sowie zur Gebäude- und Energieüberwachung an Häusern und zur Dämmungsanalyse.
Die Bundeswehr übewacht mit Wärmebildkameras ihre Kasernen und Übungsplätze.
Staatlich beauftragte Stellen überwachen kritische Infrastruktur wie militärische Anlagen, Umspannwerke und Bahnstrecken.
In der Coronakrise wurden Wärmebildkameras auch zum Fiebermessen an Eingängen von Geschäften, Behörden, an Flughäfen und am Arbeitsplatz eingesetzt. In Italien wurden Drohnen zum Fiebermessen am Strand eingesetzt.
Sensorische Überwachung
Auch die sensorische Überwachung wird immer weiter ausgebaut, nicht nur in Autos und Haushaltsrobotern, auch die Städte werden immer stärker sensorisch überwacht.
- Hamburg setzt ein groß angelegtes Projekt zur thermischen und Kamera-Sensorüberwachung von Verkehrsfluss, Autos, Fahrrädern, Fußgängern pp. ein, bei dem Tausende Sensoren an Ampeln und Lichtmasten installiert werden. Außerdem hat Hamburg ein KI-gestütztes Überwachungsprojekt zum sozialen Verhalten der Bürger
- In Darmstadt sollen mit intelligenten Verkehrs- und Umweltsensoren Verkehrsdynamik, Fahrzeugtypen und Geschwindigkeiten pp. überwacht werden
- Rüsselsheim überwacht und analysiert im Rahmen von Smart City-Initiativen mit Hilfe von LIDAR- und IoT-Sensoren z.B. Verkehrsdichte und Bewegung. Das Verkehrsüberwachungssystem LIDAR wird mit KI kombiniert, die eine 3D-Karte in Echtzeit mit allen Fußgängern, Fahrrädern und Kraftfahrzeugen erstellt.
- Coburg, Dresden und Langenfeld setzen Micro-Climate-Sensoren ein, um urbane Wärmeinselns zu erfassen sowie Temperatur, Luftdruck und Feuchte, um „Klimaeffekte“ besser zu verstehen, obwohl jeder weiß, dass Bäume, Parks und Wald für ein natürlicheres, kühleres Klima sorgen als eng bebaute, asphaltierte Wohngegenden, in denen sich die Hitze staut.
- Infrastruktur, Bundeswehr-Anlagen sowie Brücken werden strukurell überwacht.
- Städte, Echtzeitüberwachung von Verkehrs- und Umweltparametern. Jeder, der einmal im Berufsverkehr durch die Stadt gefahren ist, weiß auch ohne Überwachung, wo sich die Staus befinden.
Personenbezogene Daten, die bei Kennzeichenerfassung und Fußgängerzählung automatisch miterfasst werden, unterliegen noch dem Datenschutz und sind in Deutschland noch mit Löschfristen versehen.
Gesichtserkennung
Nach Seehofers Forderung 2020 Gesichtserkennung per Videoüberwachung einzusetzen, gibt es inzwischen erste Projekte zur Gesichtserkennung in Hessen, Sachsen, Berlin und Bayern.
Seit Juli 2025 soll die Polizei am Frankfurter Hauptbahnhof 50 Kameras mit Live-Gesichtserkennung einsetzen. Die Bilder werden mit Fahndungsfotos abgeglichen, bei einem Treffer schlägt die Polizei zu. Laut Roman Possek (CDU) handelt es sich nicht mehr um ein Testsystem, sondern um eine feste Installation. Eine Gesetzesänderung im Landtag machte es möglich. Alle Personen, die das Gebiet passieren, werden gescannt und mit gesuchten Personen verglichen, die in das System eingespeist wurden.
Besonders heikel ist hier, dass nicht nur Straftäter nach einem richterlichen Beschluss ins System eingespeist werden können, sondern durch die Gesetzesänderungen der letzten Jahre auch Menschen, denen die Polizei einen Anschlag zutraut, wie z.B. die inhaftierten Reichsbürger um Prinz Reuss, die bisher nicht durch Straftaten auffielen, nur durch skurrile Ansichten und Nerven von Behörden. Quellen: netztpolitik.org
In Berlin und Sachsen findet eine nahezu Liveübertragung zur Gesichtserkennung im öffentlichen Raum statt. Wo sich die Überwachungssysteme befinden, wird geheim gehalten.
Das Einsetzen von biometrischen Daten zur Gesichtserkennung und zum Lauschangriff verletzt die Persönlichkeitsrechte der Bürger und ist nur mit den entsprechenden Gesetzesänderungen im Polizeigesetz der Länder möglich. Berlin begann bereits 2024 mit einem Pilotprojekt, das sich weiter ausdehnte und in einigen Bundesländern bereits umgesetzt wird, in anderen wird die Umsetzung diskutiert.
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verbietet die Nutzung biometrischer Daten, lässt aber ausreichend Spielraum für die oben genannten Fälle, wenn andere Gesetze, wie die Polizeigesetze der Länder, sie zulassen, sodass sie im Prinzip nutzlos ist, außer Richter weigern sich bei Verdacht, dass eine gefährdende Straftat geplant sein könnte, die Erlaubnis zu erteilen.
Hier befinden sich die neuen Gesetze bereits im Graubereich der Beweislastumkehr, wie auch bei den Verhaftungen der Reichsbürger. Wie sollte ein Bürger beweisen können, dass er keinen Anschlag geplant hat? Ein Wutausbruch, ein Witz, Phantasie unter Freunden im Netz oder auch die von Beamten können ausreichen, um als sogenannter Gefährder eingestuft und evtl. sogar verhaftet zu werden.
Der Data Act der EU regelt den Zugang zu den technischen Daten, der AI Act verbietet aber noch eine dauerhafte, flächendeckende Nutzung biometrischer Daten der Bürger in Artikel 5.
Lauschangriffe
Nach Artikel 13 des GG ist ein Lauschangriff auf den Bürger nur bei einem begründeteten Verdacht auf ein Schwerverbrechen zulässig.
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat jedoch mit den Stimmen von CDU, SPD und AfD im Dezember 2025 die Polizeirechte massiv ausgebaut, sodass ihr heimliche Wohnungseinbrüche und das Einbringen von Staatstrojanern erlaubt wird.
In §24c ASOG Bln wird der Polizei die Erlaubnis erteilt, Bodycams zur Sicherung von Gefahrensituationen auch in Wohnungen einzusetzen.
In §36 wird geregelt, wann die Polizei in Wohnungen einbrechen und diese durchsuchen darf, nicht wie bisher nur bei einer Gefahrenlage oder einer schweren Straftat, zur Sicherstellung von Beweismitteln einer schweren Straftat, sondern auch bei Verstoß gegen das Aufenthaltsbestimmungsrecht, bei Prostitution sowie bei „Vorbereitungen einer Straftat“, also auch bei Ordnungswidrigkeiten (Aufenthaltsbestimmungsrecht) und bei Verdacht auf Vorbereitung einer Straftat (Beweislastumkehr) und Prostitution (nicht strafbar bisher).
Nach §26 ASOG darf die Polizei in Zukunft unbemerkt in Wohnungen eindringen und Staatstrojaner installieren, wenn der Verdacht auf eine schwere Straftat vorliegt oder Grund zur Annahme besteht, dort werde eine schwere Straftat vorbereitet, z.B. Terrorismus, Clan-Kriminalität pp.. Auch hier ist der unbescholtene Bürger in der Situation der Beweislastumkehr. Polizei darf Wohnungen zur Staatstrojaner-Installation heimlich betreten
§28a ASOG „„Die Polizei kann biometrische Daten zu Gesichtern und Stimmen
der in den Nummern 1 bis 3 genannten Personen und deren Kontakt- und
Begleitpersonen, auf die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben zugreifen
darf, mittels einer automatisierten Anwendung zur Datenverarbeitung
zum Zweck der Identifizierung und der Ermittlung des
Aufenthaltsorts biometrisch mit allgemein öffentlich zugänglichen
personenbezogenen Daten aus dem Internet abgleichen, wenn …“
Außerdem dürfen Polizeibeamte nach §42 ASOG personenbezogene und biometrische Daten zu Trainingszwecken auch für die KI nutzen.
Bereits Nancy Faeser forderte eine Beweislastumkehr bei Clan-Kriminalität und im Disziplinarverfahren gegen Beamte, das am 01. April 2024 umgesetzt wurde.
Beweislastumkehr ist ein klassisches Merkmal totalitärer Staaten, in Demokratien muss nicht der Verdächtige oder der Kritiker Beweise seiner Unschuld vorlegen, sondern der Staat muss Beweise seiner Schuld erbringen. So wurde es auch bis 2019 in der BRD gehandhabt.
Ethik: Postmoderner Moralismus – Zurück in die Vergangenheit
Überwachen und Strafen in modernen Gesellschaften
Während Kritik bis 2019 zur Verbesserung von staatlichen Verhaltensweisen und Gesetzen genutzt wurde, geraten Kritiker im Postmodernen Moralismus schnell in den Verdacht, Staatsfeinde zu sein.
Das führt vielfach zum Anlass strenge Gesetze, die zur Eingrenzung der Staatsmacht für ein demokratisches Handeln des Staates geschaffen wurden, zu umgehen und diese Gesetze mit neuen Gesetzen wie den Polizeigesetzen der Länder, dem AI-Act der EU, dem Data Act der EU oder dem Infektionsschutzgesetz auszuhebeln und zu staatlichen Übergriffen, wie polizeiliche Überfälle in der privaten Wohnung bei Minimaldelikten wie Beleidigung oder zur Beschlagnahmung von Arbeitsgeräten wie PCs, Smartphones pp. und Verhaftungen bei Ärzten, die sich an die Genfer Konvention und den Nürnberger Kodex hielten, also ihrem Berufsethos treu blieben gegen menschenverachtende, unmedizinische und gesundheitsgefährdende Vorgaben aus der Politik. Hausdurchsuchungen waren nach Artikel 13 GG in Deutschland vor den neuen Polizeigesetzen eigentlich nur bei schweren Verbrechen nach richterlichem Beschluss rechtmäßig.
Der Nürnberger Kodex wurde nach dem zweiten Weltkrieg geschaffen, um staatliche Übergriffe im medizinischen Bereich in Zukunft zu verhindern. Das funktionierte bis 2019 gut in Europa, obwohl die im Dritten Reich gebildeten Netzwerke aus Staat, Pharmaindustrie, Waffenindustrie, Banken, eugenischen NGOs, wie z.B. die Rockefeller-Stiftung, weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften und Behörden, wie dem Robert-Koch-Institut, nach dem Krieg nie zerschlagen oder reformiert wurden.
Da die Eugenik nach dem zweiten Weltkrieg durch den Holocaust, die Grundlagenforschung am Menschen und die Zwangsmedikation zur Erprobung neuer Impfstoffe und Medikamente sowie die Zwangssterilisation einen schlechten Ruf bekam, wurden abstraktere Begriffe für die Eugnik eingeführt, wie Transhumanismus, Bioethik, Biotechnologie pp., von denen viele nicht einmal wissen, dass sie synonym zur Eugenik eingesetzt werden. Dieses Unwissen führte vielerorts auch zur beruflichen und gesellschaftichen Verfolgung von Kritikern der Eugenik und totalitärer Maßnahmen, auch durch Arbeitgeber, Kollegen und Bürger.
Wer sich also nach den Grundsätzen der Aufklärung mit Informationen versorgte und den Mut hatte, sich seines eigenen Verstandes zu bedienen, war und ist nicht nur staatlichen Repressionen ausgesetzt, sondern auch beruflichen und gesellschaftlichen, wie z.B. auch die Studie der Freien Universität Berlin zur Wissenschaftsfreiheit belegt.
Postmoderner Moralismus
„Jeder ist an seinem Platz sicher in seiner Zelle eingesperrt, wo er dem Blick des Aufsehers ausgesetzt ist; aber die seitlichen Mauern hindern ihn daran, mit seinen Gefährten in Kontakt zu treten. Er wird gesehen, ohne selber zu sehen; er ist Objekt einer Information, niemals Subjekt einer Kommunikation. …Sind die Gefangenen Sträflinge so besteht keine Gefahr eines Komplottes, … handelt es sich um Kranke, besteht keine Ansteckungsgefahr; sind es Irre gibt es kein Risiko gegenseitiger Gewalttätigkeiten; sind es Kinder, so gibt es kein Abschreiben, keinen Lärm, kein Schwätzen, keine Zerstreuung; handelt es sich um Arbeiter, gibt es keine Schlägereien, keine Diebstähle, keine Verbindungen und keine Zerstreuungen, welche die Arbeit verzögern und weniger vollkommen machen oder zu Unfällen führen. … Daraus ergibt sich die Hauptwirkung des Panopticon: die Schaffung eines bewußten und permanenten Sichtbarkeitszustandes beim Gefangenen, der das automatische Funktionieren der Macht sicherstellt. Die Wirkung der Überwachung ist permanent, auch wenn ihre Durchführung sporadisch ist“ (Foucault, Überwachen und Strafen, III Disziplin)
„Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit.“ (Kant)