Smart Cities – Die überwachte Gesellschaft
Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) beauftragte das Fraunhofer Institut für experimentelles Softwareengineering (IESE) und das deutsche Institut für Urbanistik (Difu) eine praxisorientierte Studie zu erstellen, um KI in die Stadtentwicklung einzubetten.
73 deutsche Städte meldeten sich als Modellprojekte für die überwachte Stadt an. Berlin und Heidelberg sogar als C40-Städte, die zusätzlich auf Autoverkehr, Fleisch- und Milchprodukte verzichten wollen, also Städte für gesunde, junge, kinderlose Veganer entwickeln wollen.
Seit 2019 wird das„Modellprojekt Smart Cities“ vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen begleitet, die Studie soll das Praxiswissen in die Breite tragen und auch für kleinere und mittlere Kommunen zur Verfügung stellen.
Der Data Act
Smart City – Die überwachte Gesellschaft
2023 verabschiedete das EU-Parlament den Data Act, um die überwachten Städte zu legitimieren und aus den Daten seiner Bürger finanzielle Vorteile zu ziehen, unter dem Motto „Daten sind das neue Öl“.
Verschiedene Modelle der Smart Cities werden unter weiteren Begriffen zusammengefasst als Intelligente Städte, C40 mit strengen „Klimaauflagen“, 15-Minuten-Städte, in denen der Bürger eine Zone von 15 Minuten um seinen Wohnort diesen nicht mehr verlassen muss und soll, oder Smart Cities.
Die Studie
Smart City Modelle in Deutschland
„Die Studie lotet Nutzungspotenziale aus und schlüsselt technische und nichttechnische Voraussetzungen einer erfolgreichen Integration von KI in Kommunen auf … KI wird bereits erfolgreich für die Verschränkung der operativen und planerischen Ebene, die Nutzung, Aufbereitung und Verknüpfung sektorübergreifender Daten, das (teil-)automatisierte Infrastruktur-Monitoring, die bedarfsgerechte Steuerung und Verteilung von Ressourcen sowie für bessere Zugangsmöglichkeiten zu kommunalen Diensten und Prozessen für Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Aus technischer Sicht häufen sich dabei vor allem Leistungen der KI im Hinblick auf Mustererkennung (Modelle der Bild- und Videoerkennung), Planung (Vorhersagemodelle) und Interaktion (generative Modelle) …
Die Überwachung und auch die Sanktionierung von etwaigen Verstößen (z. B. Geldbußen) gegen
die vorgenannten Pflichten aus dem AI Act wird für Anbieter von GPAI die Kommission tragen und muss im Übrigen von einer nationalen Behörde übernommen werden, die die Mitglieds-Staaten bis zum 2. August 2025 zu benennen haben. In Deutschland wird dies voraussichtlich die Bundesnetzagentur sein (Stand: Mai 2025).“
Die Studie hat 125 Handlungsfelder der KI für Städte und Regionen untersucht, diese umspannen folgende Bereiche:
- Energie und Umwelt
- Infrastruktur
- Wohnen
- Wirtschaft
- Soziales und Integration
- Gesundheit
- Bildung und Kultur
- Stadtentwicklung und Planung
- Mobilität
- E-Government
- Sicherheit
Es wurden unterschiedliche Modell-Projekte untersucht, z.B. untersucht Bamberg den eigenen Baumbestand und dessen Pflegebedarf mit Drohnen, Konstanz verfolgt eine intelligente Steuerung der Stromnetze, um erneuerbare Energien besser zu integrieren und Hamburg wertet anhand von Sprachmodellen Rückmeldungen aus der Bevölkerung aus, erkennt und bündelt so Themen.
eID (ID2020), ePA, Sensoren, Gesichtserkennung, Autoerkennung, biometrische Daten, wie Fingerabdrücke und die Gendatenbank, sozialer Status, Einkaufsverhalten, CO2-Verbrauch, Smart Homes (Heizüberwachung, Kühlschranküberwachung pp.) produzieren eine Unmenge an Daten, die gebündelt und durch KI ausgewertet werden sollen für Forschung, Industrie und Staat.
Die Gefahren
Smart Cities – Die überwachte Gesellschaft
Lindner kündigte 2022 an, dass auf dem Personalausweis der Bürger ihre sämtlichen Daten zusammengeführt werden sollen, auch gegen den Willen der Bürger. Die eID soll den gläsernen Bürger ermöglichen über den gläsernen Patienten (ePA) hinaus.
In der Smart-City-Charta von 2017, die inzwischen nur noch in verkürzter Form zur Verfügung steht, war noch zu lesen, mit den Smart Cities könnten Wahlen abgeschafft werden, da der Staat durch die Totalüberwachung mit Sensoren besser wisse, was der Bürger wolle, als der Bürger selbst.
In Paris müssen bereits mehrere hundert Euro bezahlt werden, sollte ein Auto in die Innenstadt fahren, in GB zerstörten Aktivisten einen Großteil der neu installierten Überwachungskameras wieder. Auch in Deutschland gab es am 09. September 2025 einen Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin, der den Firmen galt, die für den militärisch-finanziellen Komplex die Daten der Bürger sammeln, zusammenführen und auswerten sollen. Anarchisten bekannten sich auf der linksradikalen Plattform Indymedia dazu.
In China werden schon längere Zeit verschiedene Modelle der Smart Cities mit Sozialkreditsystem angetestet, das erwünschtes Verhalten von Bürgern belohnt und unerwünschtes abstraft. Dazu gibt es einige arte-Dokumentationen.
Offiziell soll es in der EU kein Sozial-Kredit-System geben, aber auch Deutschland hat bereits mehrere Modellprojekte zum Sozialkreditsystem durchgeführt, so durften in der Corona-Krise nur Menschen, die Staat, Militär, Oligarchen und Industrie gehorchten und sich an den experimentellen Genversuchen beteiligten, am öffentlichen Leben teilnehmen und in manchen Regionen erhalten Asylbewerber eine Bezahlkarte mit digitalem Geld statt Bargeld, das sie nur für bestimmte Produkte und mit einer regionalen Begrenzung ausgeben dürfen. Bargeld zur freien Verfügung erhalten sie lediglich 50 Euro pro Monat. So kann das digitale Geld selbst ohne Smart City zum digitalen Gefängnis werden.
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